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Bürgerbegehren wird geprüft …

Veröffentlicht: 03.02.2017
Autor: cb

Wie veröffentlicht, wurden am 16.01.2016 die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Lehrschwimmhalle und ganzjähriger Schwimmmöglichkeiten an Herrn Bürgermeister Storer fristgerecht übergeben. Zwischenzeitlich läuft entsprechend der Gemeindeordnung Baden-Württemberg die Prüfung der Unterschriftenlisten und in den kommenden Wochen wird der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Wir rechnen mit Ende Februar / Anfang März.

Es wurden doppelt so viele Unterschriften wie nötig eingereicht, so dass man diesbezüglich nicht von einer marginalen Interessensgruppe sprechen kann. Insbesondere wenn man dazu noch die zig Kinder und Jugendliche (unter 16) berücksichtigt, die nicht antragsberechtigt sind und gerne unterschrieben hätten.

Allerorts fordert man mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung. In Asperg hat man jetzt die Gelegenheit dazu. Den Asperger Bürgerinnen und Bürgern muss die Möglichkeit gegeben werden, dass sie bei der Weichenstellung zur Stadtentwicklung einbezogen werden und per Bürgerentscheid darüber befinden können.

Die Landesregierung formuliert es treffend, dass es nicht reicht, wenn die Bürgerinnen und Bürger nur alle fünf Jahre an die Wahlurnen gerufen werden. In einer modernen Demokratie müssen sie auch zwischen den Wahltagen die Möglichkeit haben, über wichtige Fragen mitzuentscheiden. Unabhängig von unterschiedlichen Sichtweisen ist das vorliegende Bürgerbegehren ein klarer Auftrag an den Asperger Gemeinderat.

Wir setzen uns weiter für den Erhalt des ganzjährigen Schwimmens vor Ort ein, sind wie eh und je für Gespräche offen und bitten weiterhin um Deine / Ihre Unterstützung. Rettet das Bädle!

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