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Abrissbirne ohne Perspektive und Alternative?

Veröffentlicht: 27.10.2016
Autor: cb
Kleiner Saal für ein großes Bürgerinteresse

Liebe DLRGler und Mitbürger,

wir wollen von der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2016 berichten, wo das Schicksal der Lehrschwimmhalle oder besser Sportstätten auf der Tagesordnung stand. Inzwischen geht es nämlich nicht nur um die Lehrschwimmhalle sondern um den grundsätzlichen Umgang mit öffentlichen Einrichtung seitens der Stadt. Und um den fragwürdigen Umgang mit Bürgern, deren Anliegen, dem langjährigen Engagement von Vereinen und etwas planloser Umsetzung des geltenden Bildungsplan für die Schulen.

Wir haben uns all die Jahre um ein gesundes und engagiertes Miteinander mit der Stadtverwaltung, Gemeinderäten, den anderen Vereinen, Schulen und Mitbürgern bemüht und versucht unseren sozialen Beitrag vor Ort zu leisten. Das was Asperger Bürger aber gestern bei der Gemeinderatssitzung erlebt haben, verschlägt einem fast die Sprache, lässt einen den Glauben an das ehrenamtliche Engagement in Asperg verlieren und kann nicht mehr blumig kommentiert werden.

Aufgrund zahlloser Anfragen von Mitgliedern und Bürgern, die nicht mehr in den überfüllten Sitzungssaal oder an diesem unseeligen Abend vor Ort teilnehmen konnten, hier ein ausführlicher Bericht über den Sitzungsverlauf:

Nicht nur der Gemeinderatssaal war bis zum Anschlag voll. Hunderte Mitglieder der Asperger Vereine, und nicht nur der Schwimmvereine, zahlreiche Familien mit Kindern, Befürworter der Lehrschwimmhalle und unterm Strich verdammt viele verärgerte Bürger quer durch alle Altersschichten standen von der Rathaustür bis zum Saal dicht gedrängt und wollten die Sitzung verfolgen.

Das Ergebnis der Gemeinderatssitzung war knapp, aber wie im Vorfeld zu erwarten freudlos für die Befürworter der Lehrschwimmhalle und gewünschter Alternativen. Wobei es seitens der Stadt keine Alternativen im Angebot gab. Und auch nicht den Gedanken, dass man die Betroffenen vorher ins Boot geholt hätte, um sich auf die Situation einzustellen oder nach Lösungen zu suchen. Man bekam den Eindruck, dass mancher sich offensichtlich kein aktuelles Bild von der Ausbildungsarbeit der Schulen und Vereine vor Ort gemacht hat. Und mit „vor Ort“ meinen wir direkt bei den Vereinen und Schulen. Aussagen von Gemeinderäten, dass man ja noch im Freibad ein wenig Schwimmen lernen kann, sind eine Ohrfeige für jeden DLRG-Ausbilder, TSV-Schwimmtrainer und Lehrer und zeugen davon, dass Entscheidungen vorrangig mit dem Taschenrechner getroffen wurden.

Bürgermeister Ulrich Storer versuchte sich mit Verständnis und argumentierte mit der Abwägung von wirtschaftlichen und emotionalen Betrachtungsweisen. Aber seine bürgerbetonte Maske fiel sichtlich genervt vom starken Gegenwind im Lauf der Gemeinderatssitzung, mit dem er wohl nicht gerechnet hat. Der Amtstitel behinhaltet eigentlich das Wort BÜRGER, aber die von vielen gespürte Bürgerferne war nicht MEISTERhaft. Statt einem Denkmal für die geleistete Arbeit der letzten Jahre, wird er sich eher ein Mahnmal mit einem Abriss der Lehrschwimmhalle schaffen.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Günter Pfersich, stellt gleich eingangs die richtige Frage an den Bürgermeister, warum man sich hier in diesem kleinen Raum trifft und nicht in der Stadthalle und die Bürger einbezieht. Und das nicht schon früher. Aber die Stadt war gestern lieber damit beschäftigt, die selbstgemalten Spruchbanner im Ratsaal zu verbieten, wie sie bereits in den letzten Tagen jeglichen Aushang zur Lehrschwimmhalle in den öffentlichen Einrichtungen untersagt und entfernt hat. Das ist das gute Recht der Stadt, aber die Gedanken sind zum Glück frei.

Die Freien Wähler sprachen von einer vorprogrammierten Fehlentscheidung, wenn man die Lehrschwimmhalle ersatzlos streicht. Der existenzielle Schaden für die Vereine und Auswirkungen für die Schulen ist immens und jahrelange Arbeit unwiderbringlich verloren. Mit Blick auf die zahlreichen Anwesenden wurde darauf verwiesen, dass man auch mal die Bürgermeinung wahrnehmen sollte. Unter großem Beifall und Zustimmungsrufen stellten die Freien Wähler die Frage, ob man z.B. eine neue „Neue Mitte“ braucht oder nicht besser andere Prioritäten setzt. Es folgten diverse Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger, alternativem Grundstücksverkauf und der Verweis auf den Bildungsplan, dem die Stadt gerecht werden muss. Hierzu wurde seitens der Stadtverwaltung kein Zukunftsplan vorgelegt. Man hat sich über die Schließung hinaus bis jetzt keine Gedanken gemacht.

Lapidare Einwürfe seitens der Stadt und der CDU, dass man vielleicht einen Schwimm-Shuttle nach Ludwigsburg organisieren könnte, zeugte wiederholt von der Ahnungs- und Planungslosigkeit mancher Herrschaften. Die Schwimmhallen im Umland, insbesondere Ludwigsburg sind mehr als gut belegt und ein Ausweichen auf die Nachbarorte ist kaum möglich. Und bis dato hat man sich da auch nicht schlau gemacht, oder? Hauptsache mal etwas gesagt.

Und dabei wurde wohl vergessen, dass es hier um zig Schulklassen und Schwimmgruppen geht. Und das nicht nur einmal im Monat. Und die Erfüllung des geltenden Bildungsplans, wo Schwimmunterricht Pflicht und nicht Option ist. Und dieser wurde von der grün-schwarzen Regierung in Stuttgart in Kraft gesetzt. Und genau die grün/schwarzen Gemeinderäte zeichnen sich vor Ort verantwortlich für ein destruktives Aus einer Ausbildungsstätte, die dafür notwendig ist.

Die Asperger Freien Wähler betonten, dass man hinsichtlich einem Hallenneubau nicht eine Einrichtung gegen eine andere aufgeben sollte. Entsprechend stellten sie den weitsichtigen Änderungsantrag, dass man eine neue Sporthalle nicht mit dem Abriss der Lehrschwimmhalle verknüpft sondern diese gesondert betrachtet. D.h., Abstimmung über 1) Neubau einer Sporthalle und 2) den Rest des Antrags streichen (Abriss der Lehrschwimmhalle). Die anwesenden Bürger im Saal nahmen den Vorschlag sehr positiv auf.

Die CDU hat sich mit ihrem anschließenden Auftritt keinen Gefallen getan. Viele Bürger haben von einer Partei der Mitte mehr erwartet. Nein, keine kostenfressende neue „Neue Mitte“. Die braucht kein Mensch. Hat die Stadt eigentlich schon alle Grundstücke? Könnte man sich ggf. sparen und das Geld für die Sportstätten nehmen.

Sicher, manchmal muss man unbequeme Entscheidungen treffen, aber hinsichtlich gewisser Aussagen konnte man nur den Kopf schütteln. Erst einmal mäkelte man an dem Vorschlag der Freien Wähler herum, ob man so einen Änderungsantrag überhaupt in einer Sitzung stellen dürfte und warf prophylaktisch Steine in den Weg. Aber anstatt selbst Antworten auf Zukunftsfragen und Lösungen nach Schließung der Schwimmhalle zu bieten, vertritt man hörbar lieber die Ansicht, dass die unzufriedenen Bürger keine Ahnung haben und eh nur Halbwahrheiten fabrizieren. Aber wenn die CDU-Fraktion so gut informiert ist, dann kann sie den Schulen und Vereinen bestimmt sagen, wie es zukünftig mit dem Schwimmunterricht und der Vereinsarbeit weitergehen soll. Die Sitzposition der CDU im Saal passt: Den Rücken den Bürgern zugedreht.

Dr. Karl-Dieter Reimold brachte es im Namen der CDU fertig – und gut, dass es dafür zig Ohrenzeugen im Saal gab und die CDU einem nicht wieder Halbwahrheiten unterstellen kann – die in der DLRG-Statistik 2015 genannten 488 Todesopfer durch Ertrinken mit jährlich rund 500 Todesfällen im Haushalt zu vergleichen, um es als Aufmerksamkeit erheischende Zahlenspielerei der DLRG abzutun. Darüber hinaus führte er allen ernstes den kürzlich in der ARD gezeigten Film „Terror“ an, wo die Zuschauer abstimmen sollten, ob ein Kampfflieger ein von Terroristen gekapertes Flugzeug abschießen dürfen, um daraus abzuleiten, dass der Abriss der Lehrschwimmhalle und das Aus der Schwimmvereine das kleinere Übel sei und damit gerechtfertigt ist. Die CDU hatte damit quasi das „Bädle“ frei zum Abschuss gegeben. Die Quittung der fassungslosen Zuhörer war unüberhörbar. Nur wurden leider die Falschen vom Bürgermeister ermahnt.

Diese Respektlosigkeiten gegenüber der langjährigen Vereinsarbeit, dem Gedenken und Schicksal der Opfer und angesichts der aktuellen Terrorsituation und damit verbundener Ängste, sind solche Vergleiche unangebracht und kann die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft so nicht akzeptieren.

Die SPD mit dem Fraktionsvorsitzenden Hubert Kohl sprach sich für den Erhalt der Lehrschwimmhalle oder alternativ im Zusammenhang mit einer neuen Sporthalle für einen Neubau aus. Eine Schließung der Lehrschwimmhalle gefährdet die Ziele und Existenz der Vereine. Der Fraktionsvorsitzende empfahl nach Lösungen zu suchen und brachte einige Vorschläge vor. Auch im Bereich Freibad. Und, wie die Freien Wähler, den Verkauf von anderen städtischen Grundstücken. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass man hinsichtlich dem Bedarf der Satz in den städtischen Unterlagen „Man kann einen Ersatz der Lehrschwimmhalle zu einem späteren Zeitpunkt aus heutiger Sicht nicht beurteilen“ so nicht stehen lassen kann, weil jeder weiß, wenn die Halle zu ist, dann ist sie zu. Und man könne auch nicht verlangen, dass ein Schwimmverein nur wetterabhängig 4 Monate im Sommer im Freibad trainiert. Genauso wie Handballer und andere Sportabteilungen nur auf irgendeinem Sportplatz, wenn sie kein Dach mehr über dem Kopf haben.

Aufmerksam verfolgten die Bürger die Ausführungen von Markus Furtwängler bezüglich realer Kosten und Verhältnissmäßigkeiten. Die DLRG und der TSV übernehmen z.B. bereits die Aufsicht während der vielen Schwimmstunden und dafür fallen keine Personalkosten an. Und die jährlichen Kosten von 100tsd–150tsd Euro (je nach Sichtweise) für den Betrieb der Lehrschwimmhalle steht im Verhältnis zu einem städtischen Etat von rund 38 Millionen Euro. Ganz abgesehen vom sozialen Nutzen.

Die SPD machte den Vorschlag, dass man beim Neubau einer Sporthalle ein Lehrschwimmbecken in einem nachfolgenden zweiten Bauabschnitt ergänzen könnte und bis dahin der Betrieb der alten Lehrschwimmhalle aufrecht erhält. In Anlehnung an den Änderungsantrag der Freien Wähler, sprach sich die SPD auch dafür aus, dass man den Antrag Hallenneubau und Abriss Lehrschwimmhalle nicht verknüpft.

Offensichtlich schmeckte Bürgermeister Storer an diesem Abend etwas nicht, denn jegliche Vorschläge seitens der Freien Wähler und der SPD wurden als unseriös abgetan und mitgeteilt, dass man Realitäten akzeptieren muss. Leider werden vor lauter Realität nicht die Folgen und  erforderliche Lösungen für die Vereine und den Schulunterricht auch mal so energisch beleuchtet.

Die Grünen waren auch anwesend. Anders kann man es nicht sagen. Zahlreiche Mitbürger haben im Anschluss an die Sitzung im Foyer und vor dem Rathaus über das Auftreten der Grünen gesprochen. Oder besser das irritierende Nicht-Auftreten. Die Fraktion der Grünen war die große Enttäuschung des Abends und insbesondere viele junge Eltern haben sich gefragt, wen sie da eigentlich gewählt haben. Jemand der ihrer Stimme – und damit auch ihren Kindern – keine Stimme verleiht. Die Grünen haben es nicht für notwendig erachtet oder die Gelegenheit ergriffen im Vorfeld und jetzt vor zahlreichen Bürgern Stellung zur Schließung der Lehrschwimmhalle zu beziehen sondern haben das Geschehen schweigend verfolgt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würde sich sicher freuen, über eine derartige „Stärkung der Bürgerbeteiligung“ auf kommunaler Ebene zu hören.

Für eine Partei, die sich betont der Kinderbetreuung und Jugendarbeit in Asperg verschrieben haben und, wie auf deren örtlichen Homepage für jeden nachlesbar ist, „Ehrenamtliche das Salz unserer Gemeinschaft sind“, haben sie die Zukunft von zahlreichen engagierten Bürgern, motivierten Eltern und insbesondere Kindern und Jugendlichen ganz schön versalzen.

Und damit kommen wir auch zum Abstimmungsergebnis:

Der Änderungsantrag der Freien Wähler und der SPD wurde durch eine kleine Stimmenmehrheit der CDU, Grünen und des Bürgermeisters abgelehnt. Entsprechend erging auch der Grundsatzbeschluss für den Neubau einer Sporthalle inklusive ersatzlosen Abriss der Lehrschwimmhalle + Abriss der Rundsporthalle und Verkauf der Grundstücke durch.

Weil zahlreiche Mitglieder und Bürger inzwischen genauer nachgefragt haben:

Die Freien Wähler haben sie mehrheitlich gegen den Beschluss und für die Lehrschwimmhalle ausgesprochen. Nur Gemeiderat Jörg Göggelmann hat für den Abriss der Schwimmhalle gestimmt und ist sich offensichtlich untreu geworden, da er sich bei seiner Bewerbung für die Gemeinderatswahl 2014 als seine Ziele „Kinder-, Jugend- und Seniorenbetreuung, Vereinsförderung, Rundsporthalle und Lehrschwimmbeckenersatz (Neubau) auf die Fahne geschrieben hat. Was soll man davon halten?

Die SPD hat geschlossen gegen den Antrag gestimmt, damit das Schwimmen in Asperg eine Zukunft hat.

Nachdem, mit Ausnahme von Gemeinderat Gero Dorda, die restliche CDU für den Abriss der Lehrschwimmhalle gestimmt hat, muss man sich fragen, wie das Ergebnis mit für jeden lesbaren Aussagen des Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Asperg Rolf Janiak zu vereinbaren ist (www.cdu-asperg.de – direkt auf der Startseite):

„Es ist erfreulich, dass immer mehr Menschen die Bedeutung von Bewegung und sportlicher Betätigung für Gesundheit und Lebensfreude erkennen. Für uns bedeutet das, dass wir kurzfristig versuchen wollen, unser kleines Hallenbad durch geeignete Maßnahmen noch einige Zeit in Betrieb zu halten.... Aha!?

Die Grünen haben – leider und für viele Bürger unverständlich – schweigend und geschlossen für den Antrag gestimmt. Damit „Pro Abrissbirne ohne Perspektive und Alternative“. Und dabei es klingt sonst so anders (www.gruene-asperg.de):

„Wichtig ist für alle Ehrenamtlichen, dass ihr Tun geschätzt wird. Wir müssen durch mehr Offenheit und Transparenz in Zukunft vermeiden, dass Engagement verloren geht. Kommunikation ist das A und O.“  ... Gestern ist vielen Bürgern keine Wertschätzung wiederfahren.

Ein großes Fragezeichen und Erklärungsbedarf hinterlassen die Grünen allerdings mit ihren bis dato aktuellen Zielaussagen zur Stadtentwicklung: 

„Die städtischen Gebäude sind Teil des Kapitals das die Gemeinde hat und erhalten sollte. Dementsprechend benötigen wir ein Sanierungs- und Restaurierungskonzept, damit wir in den kommenden Jahren den Erhalt schaffen. Wo es nicht gelingt, sind Neubauten unabdingbar. Bei der Rundsporthalle und dem Lehrschwimmbad ist es soweit. Hier muss Ersatz geschaffen werden. Die Grünen plädieren für eine baldige Planung der notwendigen Ersatzinvestition unter Ausnutzung aller Fördermittel, z.B. für Sportstätten u.ä.m. Gleichzeitig wäre zu untersuchen, ob eine Lehrschwimmhalle mit untergebracht werden kann. Die Synergieeffekte, z.B. eine gemeinsame Heizzentrale zusammen mit dem Schulkomplex würden sich hier aufdrängen.“

Fazit: Man muss nicht immer einer Meinung sein und es gibt sicher auch mal unbequeme Momente, aber wenn man das Geschehen um die Lehrschwimmhalle über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte verfolgt und als traurigen Höhepunkt die jetzige Gemeinderatssitzung betrachtet, dann fühlen sich viele Bürger, Familien und Ehrenamtliche schlichtweg, pardon, vera … lbert und im Stich gelassen. Das muss nicht sein und Bedarf bitte einer Korrektur. Wo ein Wille ist, ist ein Weg.

Aber, und das ist die gute Nachricht, liebe DLRGler und Mitbürger, wir sind noch nicht am Ende. Wir sind auf der Zielgeraden mit unserer Unterschriftenaktion die erforderliche Hürde für das Bürgerbegehren zu packen! Vielleicht nimmt man den Bürger dann endlich wahr. Wir fordern den Erhalt der Lehrschwimmhalle, Prüfung bisheriger Kostenrechnungen und Alternativen (Sporthalle mit integriertem zwecksmäßigen Schwimmbecken).

Wir freuen uns weiterhin über jede Unterschrift eines wahlberechtigten Aspergers. Auf der Homepage www.asperg.dlrg.de kann man auf der Startseite das Formular als PDF runterladen (+ Infos) und die unterschriebene Liste bei den dort genannten Adressen in den Briefkasten werfen.

Die DLRG OG Asperg, der TSV Asperg Abt. Schwimmen, Elternbeiräte, Familien und viele weitere Fürsprecher wollen nicht, dass in der Lehrschwimmhalle ohne Zukunftsperspektive einfach der Stöpsel gezogen.

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